Zum Inhalt springen Zur Hauptnavigation springen
So erreichen Sie uns
Aktuelles

EU-Maßnahmenpaket: Den Kreislauf schließen

16.12.2015
Die Europäische Kommission hat Anfang Dezember ein ehrgeiziges neues Paket zur Kreislaufwirtschaft verabschiedet, um die europäischen Unternehmen und Verbraucher beim Übergang zu einer leistungsfähigeren, stärker kreislauforientierten Wirtschaft zu unterstützen, in der Ressourcen nachhaltiger genutzt werden. Die vorgeschlagenen Maßnahmen werden dazu beitragen, ​„den Kreislauf“ der Produktlebenszyklen durch mehr Recycling und Wiederverwendung zu schließen, und sowohl für die Umwelt als auch für die Wirtschaft Vorteile bieten. Ziel ist es, eine maximale Wertschöpfung und Nutzung aller Rohstoffe, Produkte und Abfälle zu erreichen, Energieeinsparungen zu fördern und die Treibhausgasemissionen zu reduzieren. Die Vorschläge decken den gesamten Lebenszyklus ab: Von Produktion und Verbrauch bis zur Abfallbewirtschaftung und dem Markt für Sekundärrohstoffe. Finanziell unterstützt wird dieser Übergang aus den ESI-Fonds, mit 650 Mio. EUR aus dem EU-Finanzierungsprogramm ​„Horizont 2020“ für Forschung und Innovation, mit 5,5 Mrd. EUR aus den Strukturfonds für die Abfallbewirtschaftung sowie durch Investitionen in die Kreislaufwirtschaft auf nationaler Ebene. Das Paket wurde in der Kommission ressortübergreifend erarbeitet und reiht sich durch Behandlung von Klimawandel und Umweltfragen bei gleichzeitiger Förderung von Beschäftigung, Wirtschaftswachstum, Investitionen und sozialer Gerechtigkeit in die umfassenden politischen Prioritäten ein. Es wurde von einem Kernprojektteam unter dem gemeinsamen Vorsitz des Ersten Vizepräsidenten Frans Timmermans und des Vizepräsidenten Jyrki Katainen und unter enger Beteiligung der Kommissionsmitglieder Karmenu Vella und Elżbieta Bieńkowska erarbeitet. Viele andere Kommissions­mitglieder waren ebenfalls an der Erarbeitung beteiligt und haben dazu beigetragen, die wirksamsten Instrumente in einer breiten Palette von Politikbereichen zu ermitteln.

Ein EU-Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft

Das Paket zur Kreislaufwirtschaft sendet ein klares Signal an die Wirtschaftsteilnehmer, dass die EU alle verfügbaren Mittel nutzt, um ihre Wirtschaft umzuformen, den Weg für neue Geschäftsmöglichkeiten zu ebnen und die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. Die weitgreifenden Maßnahmen zur Änderung des gesamten Produktlebenszyklus gehen über eine Konzentration auf das Ende der Lebensdauer hinaus und unterstreichen die deutliche Absicht der Kommission, die EU-Wirtschaft zu verändern und Ergebnisse zu liefern. Durch die geschaffenen Anreize sollten sich zunehmend innovative, effizientere Möglichkeiten der Produktion und des Verbrauchs ergeben. Die Kreislaufwirtschaft verfügt über das Potenzial zur Schaffung vieler Arbeitsplätze in Europa, bewahrt gleichzeitig wertvolle und zunehmend knappe Ressourcen, verringert die Auswirkung der Ressourcennutzung auf die Umwelt und führt Abfallprodukten neuen Wert zu. Ferner enthalten sind sektorbezogene Maßnahmen sowie Qualitätsstandards für Sekundärrohstoffe. Die heute angenommenen oder im Rahmen des Mandats der derzeitigen Kommission durchzuführenden Schlüsselmaßnahmen umfassen Folgendes: 
  • Finanzierung mit mehr als 650 Mio. EUR im Rahmen von ​„Horizont 2020“ und 5,5 Mrd. EUR im Rahmen der Strukturfonds;
  • Maßnahmen zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung einschließlich einer gemeinsamen Messmethodik, verbesserter Datumsangaben und Instrumenten zur Erreichung des globalen Nachhaltigkeitsziels der Reduzierung von Lebensmittelverschwendung um die Hälfte bis zum Jahr 2030;
  • Entwicklung von Qualitätsstandards für Sekundärrohstoffe, um das Vertrauen der Marktteilnehmer in den Binnenmarkt zu erhöhen;
  • Maßnahmen im Rahmen des Ökodesign-Arbeitsprogramms für den Zeitraum 2015 – 2017 zur Förderung von Reparaturfähigkeit, Haltbarkeit und Recyclingfähigkeit von Produkten, zusätzlich zur Energieeffizienz;
  • eine überarbeitete Verordnung über Düngemittel zur Erleichterung der Anerkennung von organischen und abfallbasierten Düngemitteln im Binnenmarkt und zur Unterstützung der Rolle der Bio-Nährstoffe;
  • eine Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft, in der Fragen der Recyclingfähigkeit, der biologischen Abbaubarkeit, des Vorhandenseins von gefährlichen Stoffen in Kunststoffen und des Nachhaltigkeitsziels zur beträchtlichen Reduzierung der Abfälle im Meer behandelt werden;
  • eine Reihe von Maßnahmen zur Wiederverwendung von Wasser, einschließlich eines Legislativvorschlags über Mindestanforderungen für die Wiederverwendung von Abwasser.
Die angenommene Mitteilung enthält einen klaren Zeitplan für die vorgeschlagenen Maßnahmen und einen Plan für einen einfachen und wirksamen Überwachungsrahmen für die Kreislaufwirtschaft.

Überarbeitete Legislativvorschläge für Abfälle

Der überarbeitete Legislativvorschlag für Abfälle legt klare Ziele für die Abfallverringerung fest und schafft einen ehrgeizigen, glaubwürdigen und langfristigen Rahmen für Abfallbewirtschaftung und Recycling. Um eine wirksame Umsetzung zu gewährleisten, werden die Zielvorgaben für die Verringerung von Abfällen in dem neuen Vorschlag begleitet durch konkrete Maßnahmen zur Überwindung von praktischen Hindernissen und zur Anpassung an die unterschiedlichen Gegebenheiten in den Mitgliedstaaten. Schlüsselelemente des überarbeiteten Vorschlags für die Abfallbewirtschaftung sind u. a.:
  • eine gemeinsame EU-Zielvorgabe von 65 % für das Recycling von Siedlungsabfällen bis 2030;
  • eine gemeinsame EU-Zielvorgabe von 75 % für das Recycling von Verpackungsabfällen bis 2030;
  • eine verbindliche Zielvorgabe zur Beschränkung der Deponierung von Abfällen auf höchstens 10 % der Gesamtabfälle bis 2030;
  • ein Verbot der Deponierung von getrennt gesammelten Abfällen;
  • die Förderung wirtschaftlicher Instrumente zur Abkehr von Abfalldeponierung;
  • vereinfachte und verbesserte Definitionen und harmonisierte Berechnungsverfahren für Recyclingraten in der EU;
  • konkrete Maßnahmen zur Förderung der Wiederverwendung und Stimulierung der Industriesymbiose — das Nebenprodukt eines Industriezweigs kann zum Rohmaterial eines anderen Industriezweigs werden;
  • wirtschaftliche Anreize für Erzeuger, die umweltfreundlichere Erzeugnisse auf den Markt bringen, und Unterstützung von Verwertungs- und Recyclingsystemen (z. B. für Verpackungen, Batterien, elektrische und elektronische Geräte, Fahrzeuge).

Weitere Informationen

Quelle: Europäischie Kommission
Alle Artikel